Alex Müller hat gesprochen

So, mittlerweile befinden wir uns in Chemnitz und die Piraten sind mitten im lange erwarteten Prozess der Programmerweiterung. Um ihr Parteiprogramm (Grundsatzprogramm = GP) möglichst umfassend zu erweitern, haben sie direkt zu Beginn entschieden, alle Anträge zum Wahlprogramm und Positionspapiere nach den Anträgen zum Grundsatzprogramm (also nicht) beschieden werden. Das bedeutet natürlich, dass die Zahlen der Anträge pro Antragsgruppe in meinem letzten Blogartike hinfällig sind. Ich habe einfach nochmal ins Antragsbuch geschaut, wie viele Anträge zum Grundsatzprogramm in der jeweiligen Antragsgruppe aufgeführt sind. Mittlerweile wurde auch über die Reihenfolge der Antragspunkte bestimmt. Im Alex-Müller-Verfahren wurde diese Reihenfolge beschlossen. Diese sieht nun so aus (Änderungen an der TO sind immer noch möglich):

1. Internet und Medien: 5 Anträge zum Grundsatzprogramm
2. Tranparenz und Korruptionsbekämpfung: 1 Antrag zum Grundsatzprogramm
3. BGE: 2 Anträge zum Grundsatzprogramm
4. Bildung und Wissenschaft: 9 Anträge zum Grundsatzprogramm
5. Demokratie: 3 Anträge zum Grundsatzprogramm
6. Urheberrecht: 3 Anträge zum Grundsatzprogramm
7. Datenschutz: 0 Anträge zum Grundsatzprogramm
8. Umwelt und Energie: 9 Anträge zum Grundsatzprogramm

Die Anträge bedingen sich natürlich auch gegenseitig; im Bereich Internet und Medien können unter Umständen auch noch 2 Anträge wegfallen.

Für mich persönlich bedeutet dies, dass wir einige gute Programmbereiche, die wir in Berlin schon abgestimmt haben – also vor allem Suchtpolitik, Integrations- und Migrationspolitik und Geschlechts- und Familienpolitik nicht besprechen werden, was ich für einen großen Fehler halte. Das gilt es dann 2011 dringed nachzuholen. Interessant ist außerdem, dass stattdessen 135 Piraten für Datenschutz gestimmt haben, in dem es gar keine Grundsatzprogrammanträge gibt. Aber vielleicht wussten die Piraten das ja auch und wollten einfach ein Zeichen pro Datenschutz setzen. Man weiß ja nie…


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2 Comments

2 Comments

  1. War zu dem Zeitpunkt schon klar, dass (erstmal) nur GP-Anträge behandelt werden?

    • @Jens: Ja, die Entscheidung, über GPs zu sprechen, wurde zu Beginn der Debatte getroffen. Sie ist natürlich Teil der Tagesordnung und kann immer noch revidiert werden. Aber es wurde grundsätzlich (erstmal) über die Grundsatzanträge in den verschiedenen Punkten abgestimmt.

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