Blogpost von Dorothee Scholz und Fabio Reinhardt Während wir dies schreiben befinden wir uns gerade auf der Konferenz #Keinzelfall. Es geht dort um die Aufdeckung und Verminderung von Diskriminierung, sowie das Erkennen von Privilegien. Die Konferenz wurde ausgerufen, weil dumme und missverständliche Statements von Piraten durch die Presse geistern. Jedoch handelt es sich nicht nur […]
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19 Aug 12
23 Mar 11
Am 22. März war der bundesweite Aktionstag gegen die Residenzpflicht, Lagerzwang und Sachleistungsprinzip. (Hier gehts zur Kampagne) Die Berliner Piratenpartei, die sich im Oktober 2010 ein sehr progressives Migrationsprogramm gegeben hat, hat die Kundgebung am Heinrichplatz mit manpower und technischem Equipment unterstützt. (Meines Wissens die erste Unterstützung einer Flüchtlingsdemo dieser Art.) In den nächsten Monaten […]
17 Feb 11
Gestern besuchte ich den Europäischen Polizeikongress. Dieser ist eine Lobbyveranstaltung der Sicherheitsindustrie, auf der sich Lobbyisten, Polizei- und Sicherheitsbeamte und Politiker treffen. Dabei bleiben sie am liebsten unter sich. Wer keinen Presseausweis oder den einer Hilfsorganisation hat, kommt nur für 850 Euro ins Gebäude. Und in die Fachtagungen kommt man mit dem Ausweis auch nicht […]
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Tagged Asylpolitik, Integration, Migration, Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung
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9 Feb 11
Mein heutiger Besuch bei Berliner politischen Gremien führte mich in den Integrations- und Migrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. Dieser traf sich diese Woche zu seiner regulären Sitzung (Kurzprotokoll hier) im Kreuzberger Flüchtlingswohnheim an der Zeughofstraße 12-15. Das Flüchtlingsheim liegt direkt hinter der Emmauskirche im nordöstlichen Kreuzberg. Die Gegend ist gut, Übergriffe auf Flüchtlinge gibt es in […]
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Tagged Asyl, BVV, Duldung, Flüchtlinge, Integration, Kommunalpolitik, Migration
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15 Jan 11
Samstag abend in Berlin. Eine Mosche brennt. Schon wieder. Mittlerweile ist es die dritte in wenigen Wochen. Mindestens der siebte Anschlag seit dem letzten Sommer. Dieses Mal ist es die Ahmadiyya-Moschee im Bezirk Wilmersdorf, die älteste Mosche Berlins. Und Ehrhard Körting, seines Zeichens Innensenator und damit oberster Herr über die Polizei, ruft zu mehr Toleranz […]
